Bürgerforum Bad Herrenalb e.V.
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Hier finden Sie themenbezogene Beiträge und detaillierte Abhandlungen von Mitgliedern und interessierten Bürgern zu Vorgängen in Bad Herrenalb.

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So funktioniert die Gemeinde. Hier finden sie Informationen zum Amt und Arbeit des Bürgermeisters und Gemeinderates. Die Ausführungen sind Auszüge aus Inhalten der Landeszentrale für politische Bildung. 

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Kommentar zur Mitteilung des BM Norbert Mai im Amtsblatt vom 16.04.2014

Die Vergangenheit hat den Bürgermeister und den derzeitigen Gemeinderat von Bad Herrenalb eingeholt und überholt. Das vorgestellt Bäderprojekt auf der Schweizer Wiese ist gescheitert. Den von der Bürgerinitiative eingeforderten Bürgerentscheid interpretiert der BM Mai nun als alleinigen Auftrag, dieses oder ein ähnliches Projekt zu realisieren, auf der Grundlage der mehrheitlichen Zustimmung zu dem geplanten Projekt durch den Bürgerentscheid.

Diese Interpretation durch den BM kann das Bürgerforum nicht akzeptieren, da der Entscheid auf der Grundlage der vorgestellten Pläne zu dem manipulatorischen Ergebnis geführt hat, das Projekt in der vorgestellten Form zu bauen.

Ein Eingestehen von Versäumnissen bezüglich der Überprüfung der Kompetenz und Kapitalverfügbarkeit der Initiatoren konnten wir bisher weder vom Bürgermeister, noch vom alten Gemeinderat entgegennehmen. Dies war wohl der anstehenden Gemeinderatswahl geschuldet.

Neue Projektplaner und Investoren werden in einer anderen Form als der Vorgestellten bauen wollen, was ebenfalls zur Zeit von den Bürgern von Bad Herrenalb so gesehen wird, -wenn überhaupt- . Das Ergebnis eines Bürgerentscheids darf jedoch nur durch einen erneuten Bürgerentscheid aufgehoben werden.

 

Unsere Pressemitteilung

BürgerforumPM-3.5.14.doc.pdf
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Kommentare zu GR Sitzung 12.03.14.pdf

Eindrücke und Kommentare zur Diskussion und Entscheidungen der öffentlichen GR Sitzung am 12.03.2104
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Kommentar zum Wasser-Kraft-Werk_Beschluss GR.pdf

Der Kommentar beinhaltet detaillierte technische Ausführungen und eine Stellungnahme zur Bewertung und Position des Bürgerforums.
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BNN-Haushalt.PDF

BNN Artikel zur Haushaltsberatung 2014 und Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden
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Bürgerforum Bad Herrenalb e.V. / Vereinskonto: SPK Pforzheim-Calw